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WT vom 29.02.2016: Um neues Haus verdient gemacht

Bevölkerung feiert die Einweihung des Bürgerhauses Heckholzhausen

15 Monate nach Beginn der Bauarbeiten ist das Bürgerhaus mit Erweiterungsbau eingeweiht worden. Zur offiziellen Feierstunde am Sonntag war der große Saal bis auf den letzten Platz besetzt…. weiterlesen

NNP vom 15.02.2016: CDU sorgt sich um Ärzteversorgung

Die CDU-Fraktion im Beselicher Gemeindeparlament sorgt sich um die ärztliche Versorgung in der Gemeinde. Nach Information des Fraktionsvorsitzenden Dr. Theo Schneider ist zu befürchten, dass das Ärztezentrum im Erdbeerenweg in Obertiefenbach in Zukunft…. weiterlesen

Haushaltsrede CDU Fraktion zum Haushalt 2016

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren

„Ein ereignisreiches Jahr“ 2015 – das ist in jedem Fall schon einmal festzuhalten. Es ist nicht bestreitbar, dass viele Projekte in Gang gekommen sind, die in der Vergangenheit nicht angefasst oder stagnieren mussten. Beispielhaft zu nennen sind:

  • der Fortgang im Umbau des Dorfgemeinschaftshauses Heckholzhausen
  • das ausgewiesene Neubaugebiet in Niedertiefenbach
  • die künftige Wohnbebauung Hauptstraße 2 ehemals EDEKA
  • die Ansiedlung mittelständischer Betriebe in Obertiefenbach mit Arbeitsplätzen für die Region – so auch ganz aktuell wieder ein Drogeriemarkt
  • ein Friedhofskonzept wurde angeschoben
  • die neue Bushaltestelle in Schupbach
  • der runde Tisch mit den Trägern unserer Kinderbetreuungseinrichtungen und die Einführung von Kindergarten- und Beitragssatzungen zur Reduzierung bestehender Wettbewerbsverzerrungen gegenüber den Lahn-Kinderkrippen e.V.

Wie lange ist es her, dass wir hier in Beselich eine solche Bilanz aufweisen konnten? – Wir von der CDU Beselich möchten uns deshalb an dieser Stelle ausdrücklich bei den Mitarbeitern der Verwaltung und bei Bürgermeister Franz bedanken. Da haben sie alle – jeder an seinem Platz – einen wirklich guten Job gemacht.

Gerade der zuletzt genannte Punkt – die Kinderbetreuung in Beselich – beginnt nun auch trägerübergreifend zu funktionieren, so dass (sobald die Prozesse aufeinander eingestellt und erprobt sind) Eckpunkte für ein übergreifendes und reibungsfreies Kinderbetreuungskonzept festgehalten werden können. Dies kann man nicht erzwingen sondern muss es in Etappen mit den Trägern gemeinsam erarbeiten, was wir unterstützen.

Jedes Jahr finden Ferienspiele statt. Ein Projekt der Gemeinde, welche die Kinder mit den Vereinen organisieren. Ich erwähne das nicht ohne Grund, denn die Vereine sind die Grundlage einer effektiven Kinderbetreuung.
Es ist unsere Überzeugung, dass man eine Betreuung über das Kindergartenalter hinaus nicht zentral steuern kann, sondern vielmehr den Vereinen (dazu gehören auch die Schulspatzen) den Freiraum geben muss, hier kreativ zu sein, um ihren „Kunden“ nämlich den Kindern, Jugendlichen und Senioren sinnvolle Angebote und Spaß im Alltag zu bieten.

In diesem Zusammenhang ist es gut, dass wir den Vereinen die Bürgerhäuser kostenfrei zur Verfügung stellen. Sie werden somit auch für kulturelle Veranstaltungen und Seniorentreffs genutzt – beides Aktivitäten für das Gemeinleben, die wir weiter fördern müssen, in dem wir u.a. auch bewusst auf Einnahmen verzichten.

Dies leider in Zeiten, in denen wir den Gürtel enger schnallen müssen, weil in Beselich die Zahlungen aus der Mülldeponie dramatisch zurückgehen, der Kreis über die Umlagen immer mehr fordert und die Aufgaben der Gemeinde – u.a. durch eine im Zielbild höheren Qualität der Kinderbetreuung – deutlich teurer werden.
An dieser Stelle möchten wir unser Unverständnis zum Ausdruck bringen, dass der Kreis die konstruktiven und nachlesbaren Bemühungen aller Parteien in Beselich eine planbare Lösung zur Mülldeponie im Sinne des verhandelten Vergleichsvorschlages herbeizuführen ignoriert. Wie kann man trotz unterschriebenen und nur noch nicht vom Kreis ratifizierten Vergleichsvorschlages de facto einseitig die Schließung der Deponie in der Zeitung verkünden ohne vorher miteinander zu reden? Dies ist keine vertrauenserweckende Basis so wie wir uns das unter Partnern vorstellen.

In Anbetracht dieser besorgniserregenden Entwicklungen müssen wir besonnen reagieren, auf unserer guten rechtlichen Ausgangssituation bauen und überlegt unseren Job machen.

Es geht jetzt also umso mehr um Kostenreduzierung. Hierbei ist fortlaufend zu überprüfen, ob die bestehenden Strukturen noch zum realen Leben passen. Wenn wir das konsequent tun und in erster Linie die Bedürfnisse der Bürger und nicht den Status quo im Blick haben, werden wir auch Einsparungspotentiale erschließen, die wir dann mit den Beteiligten in Veränderungsprozesse überführen können. Es ist deshalb sinnvoll, dass wir mit dem Haushalt auch einen entsprechenden Begleitbeschluss verabschieden, der uns nachhaltige Kosteneinsparungen auferlegt.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Leider schaffen wir es nicht, an Gebühren- und Steuererhöhungen vorbeizukommen. Entscheidend ist deshalb: Wie können wir sie klug, gerecht und maßvoll organisieren. Ein wichtiges Kriterium ist für uns die Transparenz. Wir halten es für besser, einen Plan darzustellen, auf den sich die Bürger einstellen können, als jedes Jahr das Defizit anders auszugleichen und somit die Bürger mit neuen / weiteren Preisanpassungen zu konfrontieren. Bei den Erhöhungen der Frisch- und Abwassergebühren haben wir das nun bis 2019 in den Haushalt geschrieben und wollen das Vorhaben in 2017 anhand der Kostensätze nochmal überprüfen.
Zu Bedenken ist auch, dass der Bereich Frisch- und Abwasser durch das eigene Verbrauchsverhalten und bestimmten Regelungsmaßnahmen (bspw. Zysternenbau) beeinflusst werden kann, was auch der Umwelt zu Gute kommt.

Nachdem wir im letzten Jahr die Grundsteuer anpassen mussten, erfolgt nun im Jahr 2016 eine moderate Anpassung der Gewerbesteuer so dass wir auch die Gewerbetreibenden in die Haushaltsfinanzierung einbeziehen. Gleichwohl gehören wir in den Steuersätzen immer noch zu den günstigsten Standorten in Hessen, was für unsere positive Entwicklung in Beselich entscheidend ist. Eine vorausschauende Gemeindestrukturpolitik heißt: Günstige Investitionsrahmenbedingungen = Neue Arbeitsplätze = Auslastung der Wohnungen in und außerhalb der Ortskerne = volle Kindergärten = viele Vereine = Ärzte und Schulen sowie Märkte und Drogerien für den täglichen Bedarf.

Dazu gehört aber auch, die Verwaltung mitzunehmen und sie nicht zu überfordern. Ich hatte diesen Aspekt schon im letzten Jahr angesprochen. Wir müssen Maß halten und uns auf die wichtigen Projekte konzentrieren, denn die Aufgaben müssen auch abgearbeitet werden können. Das gelingt nicht, durch laufende Erinnerungsanfragen, die zur Vorbereitung wieder Ressourcen binden. Wir sollten uns auch genau überlegen, wieviele Ausschüsse wir mit Klärungsaufgaben betrauen. Hier können wir in der Tat selbst für Kostenentlastung sorgen, ohne an Qualität zu verlieren.

Ich kann Ihnen versichern, dass wir – die CDU Fraktion – uns diesbezüglich zurücknehmen werden und die beschriebenen Eckpunkte des Haushalts, welche Beselich vorangerbracht hat und der Gemeinde die Eigenständigkeit sichert – ein Zielbild, dass im Übrigen auch die Bürger nach unserer Fragebogenaktion mit einer Zustimmung von über 90 % quittieren – konsequent weiter verfolgen.
Hierbei haben sinnvolle Einsparungen und Ausgabendisziplin immer Vorrang, vor etwaigen Gebühren und Steueranpassungen.

Es ist schön, dass wir traditionell wieder einen Haushalt mit einer parteiübergreifend großen Mehrheit verabschieden werden. Die CDU Fraktion wird der Vorlage mit den im HFA und Bauausschuss erörterten Änderungen zustimmen.

Vielen Dank
Dr. Schneider

 

NNP vom 09.01.2016: Gute Noten für Gemeinde Beselich

Zufrieden mit der Resonanz auf ihre Bürgerbefragung zeigte sich die CDU Beselich. Von 2000 verschickten Fragebögen seien rund 200 ausgefüllt zurückgeschickt worden.

Gut zwei Drittel der Befragten schätzen die allgemeine Wohnqualität in Beselich als sehr gut oder gut ein …weiterlesen

Erkenntnisreiche Ergebnisse der Bürgerbefragung der CDU Beselich

Die CDU Beselich bedankt sich bei den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde für ihre rege Teilnahme an der Bürgerbefragung, die viele Erkenntnisse und Anregungen für die politische Arbeit brachte und wohl ein gutes Stimmungsbild darüber abgibt, was in der Gemeinde bereits gut läuft und wo noch Verbesserungspotenzial besteht. Rd. 200 Fragebogen konnten ausgewertet werden, was bei rd. 2.000 Haushalten in Beselich einer beachtlichen Rücklaufquote von rd. 10% entspricht.
Eine grundsätzlich positive Botschaft der Umfrage sei an den Anfang gestellt: Gut zwei Drittel der Befragten schätzen die allgemeine Wohnqualität in Beselich als sehr gut oder gut ein. Immerhin noch 26% finden diese befriedigend und nur 7% meinen, die Wohnqualität in Beselich seit lediglich ausreichend oder mangelhaft. Besonders wichtig ist den Bürgerinnen und Bürgern von Beselich gemäß der Umfrage, dass die Gemeinde auch künftig ihre Eigenständigkeit behält. Knapp 88% aller Befragten halten dies für sehr wichtig oder wichtig. Dies ist die höchste Zustimmung unter allen Fragen, die in der Umfrage gestellt waren. Eine derart hohe Zustimmung kann als Plädoyer für eine (weiterhin) solide Haushaltspolitik der Gemeinde Beselich interpretiert werden, die möglichst auf Schulden verzichtet.
Besonders gut wird auch das Angebot der katholischen öffentlichen Bücherei in Obertiefenbach bewertet. 83% der Umfrageteilnehmer halten deren Angebot für sehr gut oder gut. Die Arbeit der Grundschule, der Kindergärten sowie der Kinderkrippe werden ebenfalls weit überwiegend positiv beurteilt. Hier liegt der Anteil der sehr guten oder guten Beurteilungen zwischen 68% und 74%. Ähnlich zufrieden sind die Befragten mit den Sportmöglichkeiten in Beselich, wobei in den offenen Fragen punktuell ein vielfältigeres Angebot der Vereine oder mehr Aktivitäten für Senioren als wünschenswert angesehen werden. Das kulturelle Angebot in Beselich wird weniger positiv eingeschätzt. Zwar finden 38% das Angebot sehr gut oder gut, aber knapp 30% halten es nur für ausreichend oder mangelhaft.
Auf hohe Zustimmungswerte von durchschnittlich über 70% (sehr gut und gut) kommen die Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe in Beselich (Hausmüll, Sperrmüll usw.), wobei die Kompostierungsanlage deutlich kritischer gesehen wird, was wohl auf die regelmäßige Geruchsbelästigung zurückzuführen sein dürfte. Aber selbst bei der Kompostierungsanlage finden noch 46% der Befragten die Leistung sehr gut oder gut und „nur“ 28% beurteilen sie als ausreichend oder mangelhaft. Dennoch: Das Thema Geruchsbelästigung durch die Kompostierungsanlage bleibt auf der Agenda.
Überwiegend zufrieden sind die laut Umfrage die Bürgerinnen und Bürger von Beselich mit den lokalen Einkaufsmöglichkeiten. 74% halten diese für sehr gut oder gut. In den offenen Fragen wird häufig darauf hingewiesen, dass ein Drogeriemarkt in Beselich noch fehle. Mit der Ansiedlung einer Filiale der Drogeriemarkt-Kette Rossmann im Jahr 2016 dürfte erfreulicherweise auch diese „Lücke“ geschlossen werden. Einige Befragte bedauern in zusätzlichen Kommentaren, dass es fast ausschließlich in Obertiefenbach Einkaufsmöglichkeiten gibt und dass kleinere Läden in den übrigen Ortsteilen aussterben oder schon nicht mehr existieren. Tatsächlich ist dies ein Prozess, der in den meisten anderen ländlichen Gemeinden stattfindet und wo die Politik wohl nur schwer gegensteuern kann. Mehr als die Hälfte der Umfrageteilnehmer (51%) schätzen die ärztliche Versorgung in Beselich als sehr gut oder gut ein, allerdings bezeichnen 21% diese lediglich als ausreichend oder mangelhaft. Das Thema Arztversorgung befindet sich ja bereits in der politischen Diskussion.
Mit der Arbeit des Bürgermeisters Michael Franz sind die Umfrageteilnehmer mehrheitlich zufrieden. Knapp 77% schätzen seine Arbeit als sehr gut oder gut ein. Die Arbeit der Gemeindeverwaltung finden 44% sehr gut oder gut und 38% befriedigend. Mit den Reinigungsarbeiten auf den Friedhöfen sind mehr als zwei Drittel der Befragten sehr zufrieden oder zufrieden.

Arbeitsplätze und Wirtschaft wichtige Themen
Die Umfrageergebnisse zeigen, dass die Themen Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft am Standort Beselich wichtig für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde sind. Es zeigt sich hierbei ein gemischtes Bild: So halten 33% der Befragten das Angebot an Arbeitsplätzen in Beselich nur für ausreichend oder mangelhaft; ein geringerer Anteil, nämlich 31%, findet das Arbeitsplatzangebot dagegen sehr gut oder gut. Dem Angebot des Handwerks sowie der Dienstleistungsbetriebe gibt die Mehrheit der Umfrageteilnehmer (41%) die Note befriedigend, 36% finden es sehr gut oder gut. Die Situation der Gewerbebetriebe in Beselich wird von 71% als sehr gut oder gut eingeschätzt. In den offenen Fragen wird eine größere Verfügbarkeit von Arbeitsplätzen in Beselich häufig als wichtiges Ziel erwähnt. Bei der Vergabe von Grundstücken im Gewerbegebiet solle z.B. darauf geachtet werden, dass dadurch neue, bestenfalls hoch qualifizierte Arbeitsplätze für Menschen aus Beselich entstehen können. Eine klare Mehrheit der Umfrageteilnehmer (69%) spricht sich für eine Erweiterung des Gewerbegebiets in Beselich aus; 31% halten dies nicht für nötig.

Verbesserungsbedarf wird im Verkehrsbereich sowie bei Angeboten für Alleinerziehende, Singles und Jugendliche gesehen
In der Umfrage der CDU Beselich haben sich auch einige kritische Themenfelder herauskristallisiert: So beurteilen 43% der Befragten die Angebote in Beselich für Alleinerziehende lediglich als ausreichend oder mangelhaft, bei den Angeboten für behinderte Menschen trifft dies sogar auf 59% zu. Bei den Angeboten für Singles und Jugendliche ist das Bild zwar etwas besser, bietet aber offensichtlich Potenzial für Verbesserungen. Denn auch hier halten mehr Umfrageteilnehmer das Angebot lediglich für ausreichend oder mangelhaft (38% bzw. 36%) als für sehr gut oder gut (22% bzw. 26%). Bei den Angeboten für Senioren ergibt sich interessanterweise ein recht gemischtes Bild. 35% fällen hier ein sehr gutes oder gutes Urteil. 33% sind dagegen der Meinung, das Angebot für Senioren sei nur ausreichend oder mangelhaft. Diese Zahlen zeigen, dass der gleiche oder ähnliche Sachverhalt von einzelnen Personen sehr unterschiedlich beurteilt werden kann. Das Angebot an Gaststätten und Restaurants in Beselich wird von der Mehrzahl der Umfrageteilnehmer als befriedigend bis ausreichend beurteilt. In den offenen Fragen wird hier das „Kneipensterben“ der letzten Jahre bedauert. Auch wird der Wunsch nach mehr Vielfalt geäußert (internationale Gerichte, Eiscafé).
Die Verkehrssituation in Beselich wird in der Umfrage unterschiedlich beurteilt. Die Zufriedenheit mit dem Radewegnetze ist grundsätzlich recht groß: 41% halten es für sehr gut oder gut; immerhin noch knapp 30% finden es befriedigend. In den offenen Fragen wird aber durchaus der Wunsch nach punktuellen Verbesserungen des Radewegenetzes (etwa zwischen Obertiefenbach und Heckholzhausen) geäußert. Manche Teilnehmer an der Umfrage wünschen sich einen Fußgängerweg über die Brücke in Richtung Investzentrum. Deutlich schlechter wird das ÖPNV-Angebot in Beselich beurteilt. 37% halten dies lediglich für ausreichend oder mangelhaft. Den offenen Fragen kann man entnehmen, worauf sich diese Unzufriedenheit beziehen könnte. Denn hier wird häufiger erwähnt, dass die Verbindungen z.B. an den Wochenenden (abends) in Richtung Limburg besser sein könnten. Gleichzeitig wird von einigen auch kritisiert, dass außerhalb der Schulzeiten viele (weitgehend) leere Busse unterwegs sind.
Bei den offenen Fragen wurden sehr viele Antworten zur Verkehrssituation bzw. den Gefahrenquellen in Beselich abgegeben. Dabei wurde häufig kritisch erwähnt, dass viele Verkehrsteilnehmer in Beselich zu schnell fahren würden. Dies gelte vor allem für die Straßen an den jeweiligen Ortseingängen (Verkehr in beide Richtungen) sowie für einige Tempo-30-Zonen, den Bereich der Grundschule oder die Straße Oberdorf in Heckholzhausen. Die Parkplatzsituation im unteren Teil der Schupbacher Straße sowie die mangelnde Straßeneinsicht bei der Einmündung der Georg-Wagner-Straße in die Hauptstraße wurde sehr oft als Gefahrenquelle im Straßenverkehr erwähnt; die CDU hat daraufhin bereits einen Prüfantrag gestellt. Weitere häufiger erwähnte Gefahrenquellen sind die Bushaltestelle im Kreisverkehr zwischen Pfarrer-Heyer-Straße und Hauptstraße in Obertiefenbach sowie die Bushaltestelle in der Brückenstraße in Niedertiefenbach, wo haltende Busse trotz der ungenügenden Sichtverhältnisse häufig überholt würden. Auch die Parkplatzsituation in der Grabenstraße in Niedertiefenbach sowie in der Steinbacher Straße in Obertiefenbach wurde häufiger kritisch erwähnt.
Der verstärkte Einsatz der mobilen Geschwindigkeitsmessanlage sowie eine entsprechende Dokumentation der Ergebnisse könnte eine Möglichkeit sein, die Verkehrsteilnehmer noch mehr zu sensibilisieren. Bei den verschiedenen Parkplatzmöglichkeiten wird man im Einzelfall prüfen müssen, welche Möglichkeiten bestehen, die Situation zu verbessern. Letztlich ist für einen möglichst „konfliktfreien“ Verkehrsfluss stets jeder einzelne Verkehrsteilnehmer gefragt, durch regelkonformes Verhalten einen Beitrag zu leisten.

Allgemeine Statistiken
Zum Abschluss könnten einige statistische Zahlen interessant sein: Knapp 54% der Umfrageteilnehmer wohnen in Obertiefenbach, rd. 23% in Niedertiefenbach, knapp 16% in Schupbach und 8% in Heckholzhausen. An der Umfrage haben sich mehr ältere als jüngere Bürgerinnen und Bürger von Beselich beteiligt: 54% der Befragten sind über 50 Jahre alt. Weitere 37% sind zwischen 30 und 50 Jahre alt. 61% der Umfrageteilnehmer sind männlich, 39% weiblich.
Die hier dargestellten Ergebnisse der Umfrage der CDU Beselich umfassen zwar die wesentlichen Aussagen und Beurteilungen, können aber nicht alle qualitativen Anregungen und Kritikpunkte der Bürgerinnen und Bürger umfassen; dafür waren die Antworten schlicht zu umfangreich und inhaltlich zu vielfältig. In den nächsten Monaten gilt es zu prüfen, mit welchen Maßnahmen und finanziellen Mitteln man die Situation in jenen Bereichen verbessern kann, die zumindest teilweise kritisch gesehen wird. Nicht immer wird es der Gemeinde alleine möglich sein, hier aktiv zu werden. Denn viele der Themengebiete betreffen auch oder primär den Verantwortungsbereich des Landkreises oder die Privatwirtschaft. In einigen Fällen dürfte es auch sinnvoll sein, die Vereine einzubinden, um die Situation in einigen Bereichen zu verbessern. Eine Herausforderung für Beselich wird es auch sein, in jenen Bereichen gut oder sehr gut zu bleiben, die heute in den Augen der Umfrageteilnehmer schon gut funktionieren. Nach den guten Erfahrungen mit dieser Umfrage kann sich die CDU Beselich durchaus vorstellen, dies zu gegebener Zeit zu wiederholen.

NNP vom 08.01.2016: Beselich lässt Kreistagsbeschluss rechtlich prüfen

Einen im Dezember gefassten Beschluss des Kreistags über die Beselicher Kreisabfalldeponie will die Gemeinde Beselich nicht klaglos hinnehmen. Wie Bürgermeister Michael Franz (parteilos) in der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung ankündigte, will die Gemeinde Beselich den Beschluss prüfen lassen, weil er nach Auffassung des Gemeindevorstands möglicherweise rechtswidrig …weiterlesen